Archiv für Juni 2009
Europa, SPD, Teewurst.
Keiner weiß so genau, warum die Teewurst Teewurst heißt, und innen ist sie eher rosa, am Rand aber ziemlich grau – schon auf den ersten Blick hat die SPD einiges mit dem fettigen Brotaufstrich aus Friesland zu tun.
Auch auf den Zweiten: wenn man bei der Teewurst in die Mitte hinein sticht, läuft es rechts und links heraus.
Nach der Europawahl steht die SPD so schlecht da, wie noch nie in ihrer Geschichte. Woran liegt es? Ich werde mal versuchen, ein paar Punkte aufzuführen, die mir erwähnenswert scheinen.
1. Niemand vertraut der SPD – und dazu besteht im Moment auch kein Grund. Seit 1998 hat die SPD beinahe jedes Versprechen gebrochen und konsequent eine Politik betrieben, die den unmittelbaren Interessen ihrer Wählerschaft entgegen läuft. Jetzt versucht man freilich, das Ruder rumzureißen. Für die Europawahl hat man drei furchtbare Plakate entworfen; einmal „Dumpinglöhne würden CSU wählen“, dann „Finanzhaie würden FDP wählen“ und „Heiße Luft würde LINKE wählen“.
Die Plakate waren schon deswegen eine Katastrophe, weil es schlicht ein Unding ist, den Namen anderer Parteien genausogroß ins Bild zu bringen wie den eigenen? Und warum spart man die Grünen aus, die nun wirklich keine gute Figur machen? Nun ja.
Warum hat die SPD ihre mittlerweile 11 Jahre an der Regierung nicht dazu genutzt, Mindestlöhne einzuführen? Warum gehen die entscheidenden Liberalisierungen auf dem Finanzmarkt auf Entscheidungen unter Schröder zurück? Und ist heiße Luft wirklich eine Domäne der Linken, kann das die SPD nicht viel besser?
Die Wähler sind ja nicht alle so doof, dass sie den Sozis sowas durchgehen lassen. Mittlerweile hat die SPD viele Stammwähler eingebüßt – auch die massiv sinkenden Mitgliedszahlen sprechen hier eine eindeutige Sprache.
2. Das Personal der SPD lockt keinen nassen Hund hinter dem Ofen vor. Das Bedarf wohl keiner Erläuterung…
3. Die SPD hat es versäumt, sich entweder in die linke Führungsrolle aufzuschwingen – das hätte 2005 konsequent geschehen müssen – oder in der Opposition neue Kräfte zu sammeln. Jetzt wird ihr bestenfalls die zweite Option bleiben.
Eines muss klar sein – sollte die SPD bei der Bundestagswahl ein Ergebnis kassieren, dass in der Nähe dessen der Europawahl liegt, kommt das einer Implosion des klassischen Parteiengefüges nahe: Eine Linke Mehrheit, ganz zu Schweigen eine Rot-Grüne, liegt dann erstmal in weiter Ferne. Aber vielleicht ist das dann auch die gerechte Strafe dafür, dass man 2005 die Linke Mehrheit liegen ließ und sich in die große Koalition flüchtete.
