Monumentum

Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie es für meinen Opa ein Höhepunkt der Fernsehunterhaltung war, wenn eine Debatte des Bundestages übertragen wurde: Aus Bonn, der Saal beinahe zum Bersten vollbesetzt, warfen sich dort Politiker, die noch etwas von ihrem Handwerk verstanden, die Argumente um die Ohren und gerne auch mal Schimpfwörter an den Kopf. Ich war zwar anfangs zu klein, um mir die Faszination des Gesehenen zu erschließen, aber mir war klar: Politik ist eine ernsthafte Sache. 

Heute würde es mir sicher schwer fallen, einem jungen Menschen auf diese einfache Weise etwas beizubringen – vermutlich würde ich gefragt, warum denn, wenn das so wichtig sei, was dort passiert, nur etwa 13 Leute sitzen.

Warum die niedrige Debattenbereitschaft der heutigen “Parlamentarier” ein Problem ist? Antwort hier!

Moderater Hardliner

Ein kurzes Video von Honest Reporting, das zu erklären versucht, wie im Nahostkonflikt noch hinter jedem Adjektiv eine gut gepflegte Lüge stecken kann.

Deutsche Übersetzungen von HR-Beiträgen und einiges mehr findet man übrigens hier.

Europa, SPD, Teewurst.

Keiner weiß so genau, warum die Teewurst Teewurst heißt, und innen ist sie eher rosa, am Rand aber ziemlich grau – schon auf den ersten Blick hat die SPD einiges mit dem fettigen Brotaufstrich aus Friesland zu tun.

Auch auf den Zweiten: wenn man bei der Teewurst in die Mitte hinein sticht, läuft es rechts und links heraus.

Nach der Europawahl steht die SPD so schlecht da, wie noch nie in ihrer Geschichte. Woran liegt es? Ich werde mal versuchen, ein paar Punkte aufzuführen, die mir erwähnenswert scheinen.

 

1. Niemand vertraut der SPD – und dazu besteht im Moment auch kein Grund. Seit 1998 hat die SPD beinahe jedes Versprechen gebrochen und konsequent eine Politik betrieben, die den unmittelbaren Interessen ihrer Wählerschaft entgegen läuft. Jetzt versucht man freilich, das Ruder rumzureißen. Für die Europawahl hat man drei furchtbare Plakate entworfen; einmal “Dumpinglöhne würden CSU wählen”, dann “Finanzhaie würden FDP wählen” und “Heiße Luft würde LINKE wählen”.

Die Plakate waren schon deswegen eine Katastrophe, weil es schlicht ein Unding ist, den Namen anderer Parteien genausogroß ins Bild zu bringen wie den eigenen? Und warum spart man die Grünen aus, die nun wirklich keine gute Figur machen? Nun ja.

Warum hat die SPD ihre mittlerweile 11 Jahre an der Regierung nicht dazu genutzt, Mindestlöhne einzuführen? Warum gehen die entscheidenden Liberalisierungen auf dem Finanzmarkt auf Entscheidungen unter Schröder zurück? Und ist heiße Luft wirklich eine Domäne der Linken, kann das die SPD nicht viel besser?

Die Wähler sind ja nicht alle so doof, dass sie den Sozis sowas durchgehen lassen. Mittlerweile hat die SPD viele Stammwähler eingebüßt – auch die massiv sinkenden Mitgliedszahlen sprechen hier eine eindeutige Sprache.

2. Das Personal der SPD lockt keinen nassen Hund hinter dem Ofen vor. Das Bedarf wohl keiner Erläuterung…

3. Die SPD hat es versäumt, sich entweder in die linke Führungsrolle aufzuschwingen – das hätte 2005 konsequent geschehen müssen – oder in der Opposition neue Kräfte zu sammeln. Jetzt wird ihr bestenfalls die zweite Option bleiben.

 

Eines muss klar sein – sollte die SPD bei der Bundestagswahl ein Ergebnis kassieren, dass in der Nähe dessen der Europawahl liegt, kommt das einer Implosion des klassischen Parteiengefüges nahe: Eine Linke Mehrheit, ganz zu Schweigen eine Rot-Grüne, liegt dann erstmal in weiter Ferne. Aber vielleicht ist das dann auch die gerechte Strafe dafür, dass man 2005 die Linke Mehrheit liegen ließ und sich in die große Koalition flüchtete.

Wert und Preis

Dass der moderne Mensch von nichts mehr den Wet kennt, und von allem nur noch den Preis, ist ein häufig und gern zitiertes Bonmot: Aber, ich verwende dieses Zitat nur ironisch. Der Begriff Wert ist einer, der der bürgerlichen Gesellschaft per se fremd ist.

Was meint man mit Wert, wenn man ihn in ökonomischen Zusammenhängen verwendet? Es ist ein Begriff, der in die vorindustrielloe Zeit gehört – in eine Zeit vor Arbeitsteilung und Maschineneinsatz. Der Schreiner, der in wochenlanger Arbeit mit viel Schweiss und Mühe einen Schrank erschafft, bemisst diesem deswegen einen gewissen Wert, den er dann auch dem Käufer auferlegt – dieser Begriff des Wertes taucht auch später und eminer Meinung nach an falscher Stelle wieder in der marxistischen Ökonomie (die trotz dieses Fehlers vieles richtig erkennt) und eben in der Wertkritik auf.

In der industriellen Produktion ist die Herstellung eines Gegenstands nicht mehr der Arbeit und Mühe unterworfen, sondern dem Kalkül: Der Moment, in dem der Schreiner seinen Blick darauf lenkt, wie er den Schrank nicht schöner, sonder schneller, nicht unter Verfeinerung seiner eigenen Kunstfertigkeit, sondern unter Verfeinerung der Methoden, seiner Schule herstellen kann, ist die Geburt des Kapitalismus. Durch diese Verfeinerung der Methoden, der planmäßigen Herstellung, der Fokusierung auf das Interesse des Herstellenden, der in möglichst wenig Zeit ein gutes Produkt für einen möglichst großen Käuferkreis mit hohem Gewinn herstellen will. Es geht also nicht mehr um den Wert: 

Ein Maler, der ein halbes Jahr an der Fertigung eines Bildes arbeitet, gibt ihm einen Wert. Aber dieser Wert gilt nur ihm, dem Käufer des Bildes ist er bereits uneigen, so wie einem Vater das Kind, von dem er weiß, dass es nicht sein eigenens ist, nur noch vermitteltes Vaterglück bereiten kann; weil er weiß, das er selbst nicht imstande ist, ein Kind zu zeugen oder ein Bild zu malen, schmückt er sich mit der Frucht des anderen, er nimmt den vermittelten Wert und empfindet dabei den Abglanz des Stolzes, der den erfüllte, der es geschaffen hat.

In der industriellen Welt ist alles anders – es steht hinter dem Flachbildfernseher kein vermittelter Wert mehr, sondern ein vermittelter Preis: Für den Einsatz der eigenen Arbeitskraft erhält der Käufer ein Produkt, indem Arbeitskraft anderer steckt, aber nicht der ursprüngliche Wert, die Ware hat ihren originären und persönlichen Charakter verloren und erhält dafür einen Nutzen und einen Preis, und darin, dass dieser Preis um die Summe des Kapitaleinsatzes und des Mehrwerts höher ist, als der, den  man selbst für die eigene Arbeit erhält, liegt der Betrug der kapitalistischen Gesellschaft. Der Arbeiter hat die Fähigkeit verloren, den Wert seiner Arbeit zu bestimmen, seine Arbeitskraft und er selbst sind ein Teil des Kalküls geworden. Dieses Kalkül hat die Menschheit reich gemacht, und dafür sollte man dankbar sein.

Ich habe mich geirrt…

Die Süddeutsche ist doch ziemlich schlecht. Nachdem man erst einen furchtbar dämlichen Artikel über einen iranischen Präsidentschaftskandidaten gebracht hat, der wegen Terroranschlägen im Ausland gesucht wird, und trotzdem als Konservativer, sprich also dem Äquivalent zu Angela Merkel durchzugehen vermag, jetzt dies. Bar jeden Sachverstands und weit weg vom gesunden Menschenverstand, geschweige denn einem Sinn für Realität, dessen Verlust geradezu eine Voraussetzung für eine Karriere bei der SZ erscheint. Ich will mich an diesem extrem schlechten Artikel nicht lange aufhalten – aber: in welcher wirtschaftlichen Hochphase sind zuletzt in Deutschland die Steuer erhöht worden? Mehrwertsteuer zählt nicht…

Man fasst es kaum…

…aber auch die Süddeutsche schafft es ab und an noch, einen guten Artikel zu veröffentlichen – man muss ihn dann auf der mittlerweile völlig mit Werbung zugepflasterten Seite nur noch finden…   Bosbach muss man übrigens noch mit seinem Nachsatz zitieren, damit man versteht, warum jemand wie er eine Gefahr für die Freiheit der Bürger ist: Er sagte, “Tötung simulieren, blabla [Killerspiele, Mordsimulationen, Schach] … und es ist nicht einzusehen, warum der Staat so etwas erlauben sollte.”

Tata! Der Staat muss es erlauben! Bitte nicht glauben, dass das bei Bosbach nur unsaubere Wortwahl ist – der Mann ist Überzeugungstäter. Nicht der Staat braucht gute Gründe, um erwachsenen, mündigen Bürgern einen letztlich harmlosen Freizeitspaß zu verbieten, nein, er muss es erstmal erlauben, und um das nicht zu tun, reicht eine blasse Analogie zu echtem Totschießen auch schon aus.

Nicht falsch verstehen: Ich laufe am Wochenende nicht im Tarnanzug mit einer Farbballpistole durch den Wald – soviel Freizeit hab ich gar nicht! Und man kann Gotcha gerne völlig bescheuert finden, daraus folgt aber nicht das man es verbieten müsste oder sollte. Was erwachsene Leute in ihrer Freizeit treiben geht den Staat gelinde gesagt einen feuchten Dreck an, so lange dadurch nicht schützenswerte Interessen anderer beeinträchtigt werden. Und Bosbachs Sinn für Spieleästhetik ist so bedeutsam nicht.

Letzten Endes offenbart die Denke Bosbachs aber einen politischen Konsens fast aller Parteien – dass man als Staat einen allgemeinen Erziehungsauftrag für die Bürger hat und “schädliche Neigungen” bekämpfen darf und muss. Und während es im letzten Jahrzehnt zeitweise so aussah, als hätte sich die Politik zu einem liberaleren Staatsverständnis bekehrt, schlägt das Imperium nun mit voller Macht zurück, auch wenn es dabei in Symbolpolitik stecken bleibt. Gegen Amokläufe hilft kein Paintballverbot, gegen Kindesmissbrauch keine DNS-Sperren und gegen Komasaufen keine niedrigeren Promillegrenzen – einfache Erkenntnisse, gegen die die verantwortlichen Politiker sich mit aller Macht sträuben, weil sie sonst eingestehen müssten, das wahrscheinlich weder Amokläufe noch Missbrauch durch den Staat wirksam und dauerhaft verhindert werden kann. Gleichzeitig versagt man auf beinahe allen Gebieten, wo der Staat in der Pflicht wäre, zu handeln, und wo auch tatsächlich eine Verbesserung möglich wäre: Kinder- und Altersarmut, Bildungsungerechtigkeit und Krankenversicherung mal nur als Beispiel. Aber es ist halt einfacher, ein paar Leuten ihren ohnehin schon nur auf umzäunten Privatgeländen erlaubten Spaß zu nehmen, als sich mal ernsthaft mit dem Verband der privaten Krankenversicherungen anzulegen. Und so droht die Politik gebährdenreich weiter dem Schatten und macht ansonsten auf Hasenfuß.

Wirtschaftskrise

Ja, die Wirtschaftskrise.

Schon schlimm, wenn das Kapital optimaler Verwertungsmöglichkeiten beraubt ist. Beinahe täglich weine ich ein bißchen, wegen all der braven Leute, die 10% Rendite erwartet haben und jetzt gar nix mehr haben…

Aber sei es drum. Ein Effekt der Wirtschaftskrise wird in Deutschland noch nicht wirklich bedacht: Die weitere, dauerhafte Schwächung der Inlandsnachfrage und die zunehmende Verschuldung der Bevölkerung. Hä?, hör ich da so manchen fragen. Deutschland ist doch eine Nation von Sparern! Klar, stimmt schon – aber eben nur, wenn man die gesamte Bevölkerung betrachtet. Man muss jedoch schon zu den 30% der vermögenden Haushalten gehören, um statistisch betrachtet nicht verschuldet zu sein. 70% der Bevölkerung sind verschuldet und sparen gar nichts mehr. Weil sie nicht können. Wer sich heute etwas leisten will, muss einen Kredit aufnehmen. Die im Moment so gerne als stabilisierendes Element gepriesene Inlandsnachfrage, die in der BRD ohnehin schon ziemlich im Arsch ist nach Jahren der Lohnzurückhaltung, ist zu einem großen Teil auf Pump finanziert. Für die an Refinanzierungsnot, nicht jedoch an Liquiditätsmangel leidenden Banken ist das natürlich gut. Es verschärft jedoch langfristig das Problem der ungleichen Vermögens und Einkommensverteilung in unserem schönen Lande.

Bisher hat in der Politik anscheinend niemand dieses Problem erkannt. Die Abwrackprämie ist das einzige Instrument, das einen direkt nachfragesteigernden Effekt auf Verbraucherseite hat – und das auch nur bedingt, denn eventuell fehlende Finanzmittel werden gerne auf Pump finanziert. Mittlerweile hat die Verschuldung der vermögens- und einkommensschwachen Schichten bedenkliche Ausmaße angenommen. Getan wird leider nix.

Ich sag mal so: Spitzensteuersatz rauf, Progression abflachen, Vermögenssteuer wieder einführen, Erbschaftssteuer rauf.

Warum?

Weil der Spitzensteuersatz mit 45% definitiv zu wenig ist. Und er wird zu früh erreicht: Schon bei 60.000 € Jahreseinkommen muss ein Alleinverdiener den Spitzensteuersatz zahlen – nicht falsch verstehen: Das ist ein sehr gutes Einkommen. Aber eben kein Spitzeneinkommen. Effektiv werden richtig hohe Einkommen nicht durchgreifend genug besteuert. Und die mittleren Einkommen durch die steile Progression zu stark in Anspruch genommen.

Die Vermögensteuer schöpft Gewinne dort ab, wo sie entstehen: Der Staat ist verschuldet und ermöglicht nicht zuletzt dadurch die gewinnbringende Anlage überschüssigen Geldvermögens – der Staat bezahlt hier doppelt und tut gut daran, der exzessiven Ausnutzung dieses Effekts den Riegel vorzuschieben.

Und Erbschaftssteuer – herrje. Warum etwas umsonst bekommen, für das man keinen einzigen Streich gearbeitet hat? Mal abgesehen davon, das die Erben großer Vermögen ohnehin schon ein entspannteres Leben hatten, als die, die nur ein überschuldetes Reihenhäuschen auf dem Erbschein stehen haben.

Guten Abend.

Herzschn Grunsch!

Rassismus per se

… droht ja auch durch solche Kasperltheater wie die Anti-Rassismuskonferenz in Genf völlig zum Nullbegriff zu werden, zu einer Worthülse, die man beliebig mit jedem Inhalt füllen kann.

Die Entwicklung des Begriffs “Rassismus” hängt eng mit der Rassenlehre im 19. Jahrhundert zusammen. Damals war man der Meinung, die Menschheit teile sich in verschiedene Rassen auf (mindestens 3, am beliebtesten: 5), denen von Geburt an qua Vererbung bestimmte Merkmal anhafteten, die unauslöschlich seien. Das galt im positiven wie im negativen.

Nun ist es sinnlos, die Verwendung des Rassismubegriffs auf solche Fälle zu beschränken, wo jemand meint es sprängen auf der Welt Rote, Gelbe, Schwarze und Weiße durch die Gegend. Die Nazis haben die Juden auch als eigene Rasse begriffen – deswegen war es auch nicht möglich, sich durch Konversion dem Hass der Nazis zu entziehen; eben weil der Jude von Geburt an Jude ist, musste er vernichtet werden, denn der Jude ist verlogen und strebt zwanghaft nach der Versklavung aller anderen Menschen. Insofern hat der Antisemitismus der Nazis eine urwüchsig rassistische Komponente. Das heißt freilich nicht, dass der Antisemitismus ein Unterfall des Rassismus wäre – eine eingehende Erläuterung würde jedoch zu weit führen, sorry.

Auch der Hass von Islamisten auf den Westen ist nicht an sich rassistisch, er kann es sein, er muss aber nicht. Vielmehr ist es reiner Kulturchauvinismus: Die überlegene Kultur der islamischen Welt (bei der jeder mitmachen darf) kämpft gegen den dekadenten Westen (der ja zu allem Überfluss noch schwul und verjudet ist). Der Islamismus ist als universelle Ideologie gerade so gefährlich.

Vermischt man sämtliche Gründe, aus denen es Menschen möglich ist, andere Menschen nicht zu mögen und nennt was hinten rauskommt dann stumpf “Rassismus”, bringt man die Menschheit kein Stück weiter. Begriffe sind dazu da, etwas möglichst genau zu bezeichnen. Und Rassismus meint die Ablehnung anderer aufgrund ererbter, unabänderlicher Merkmale bestehende Andersartigkeit und sonst gar nichts. Es ist eben nicht die “Islamophobie” das heute häufigste Erscheinungsbild des Rassismus, wie der türkische Vertreter bei der Israelverdammungsveranstaltung in Genf meinte. Wer den Islam nicht mag ist im schlimmsten Fall ein Chauvinist, und damit habe ich noch nichts über dessen Gründe gesagt.

Begriffe sollte man – zumindest in einem ernsten Kontext – nicht leichtfertig sinnentstellend verwenden. Sonst wird Kommunikation irgendwann unmöglich. Es muss eben immer möglich sein, einen großen, stinkenden braunen Haufen als Scheiße zu bezeichnen. Wenn man das Ding Schokopudding nennt, schmeckt es eben immer noch… genau.

Durban II – eine Posse und ihre Opfer

Heute mal 2 Artikel, die ich jedem nur wärmstens ans Herz legen kann.

Zum ersten:

Dieser Beitrag auf lizaswelt fasst in Worten, die eigentlich jeder verstehen sollte, zusammen, was an der Durban II-Konferenz so furchtbar und so lachhaft ist.

Und dieser hier ist von einer kompetenten Dame von Human Rights Watch für die Tagesschau zusammengeschmiert worden, und führt nochmal instruktiv vor Augen, wie beschränkt manch einer wirklich ist. Ahmadinedschad – israelkritisch eingestellt? So wie die Nazis judenkritsch waren und der KuKluxKlan negerkritisch?